Erfolge 2014 - 2022
Unsere Erfolge sind selten 1:1 messbar. Den grössten Gewinn haben unsere Wähler:innen mit uns, weil wir stetig den ethischen und ästhetischen Blick auf die Projekte und Geschäfte legen, die der Stadtrat dem Parlament zu Bewilligung vorlegt. Unsere Unabhängigkeit erlaubt uns, dass wir nicht aus dogmatischen Gründen für linke Lösungen einstehen müssen, sondern hin und wieder auch mal durch die rechte Seite Support erhalten.
- Wir haben mit unserem Votum für die Stadtentwicklung aufzeigen können, dass Stadtentwicklung mehr ist als Stadtplanung und mehr ist als wirtschaftliche Standortförderung. Die Stelle wurde nicht aus dem Budget gestrichen und heute haben wir einen Stadtentwickler in Wetzikon, der sich auch für eine soziale Stadtentwicklung einsetzt.
- Das angestrebte Investorenprojekt mit dem neuen Bushof haben wir im Parlament abgelehnt und in der Folge zusammen mit glp und SVP das Geschäft an die Urne gebracht. Die Vorlage war nach unserem Dafürhalten zu wenig durchdacht. Wir gewannen die Urnenabstimmung haushoch. Heute würde der Schweizerhof nicht mehr stehen und Wetzikon sähe wie Wallisellen aus.
- In der Diskussion um den Bushof haben wir als erste haben ins Spiel gebracht, dass der Bahnhof Kempten aufgewertet werden muss, um den Bahnhof Wetzikon - insbesondere den Bushof - zu entlasten. Heute wird diese Haltung mehr oder weniger von allen Parteien vertreten.
- Etwas streitbar aber letztlich erfolgreich haben wir den Stadtrat dazu bewegen können, endlich einen Kulturbeauftragten einzustellen, nachdem er drauf und dran war, die bestehende Kulturkommission in Grund und Boden zu fahren. Mit dem Kulturbeauftragten ist Bewegung in das Kulturgeschehen gekommen, die Kulturengagierten haben heute einen verlässlichen Partner auf der Verwaltung.
- Wir haben in finanzpolitischen Diskussionen immer wieder darauf hingewiesen, dass die Sozialkosten nicht durch die wirtschaftliche Unterstützung steigen, sondern weil die demografische Entwicklung mit dem stetigen Älterwerden der Menschen verbunden ist. Diese Herausforderung wird unsere städtischen Finanzen weiter sehr herausfordern.
- Nach einem fünfjährigen Pilot unterstützt der Stadtrat das Projekt Stadtgarten Färberwiese bis auf weiteres, das heisst, bis konkrete Bauabsichten vorhanden sind. Ein grosses Engagement der ehrenamtlich Engagierten und das grosse interkulturelle Begegnungspotential überzeugte letztlich auch eine Mehrheit im Parlament, dass die Färberwiese ein gelungenes Projekt ist, das weitergeführt werden soll.
- Hin und wieder können wir auch Bürgerliche dazu bewegen, dass sie sich freiwilligem städtischen sozialen Engagement nicht zu verschliessen. So haben sie unsere Anträge unterstützt, die Mietzinszuschüsse (Fr. 230'000.--) und die Pikettbeiträge an Hebammen (Fr. 30'000.--) nicht zu streichen, wie es der Stadtrat vorgesehen hatte. Auf unseren Antrag wurde die Auslandhilfe seit 2015 um Fr. 15'000.-- verdoppelt.
- Mit vielen Hinweisen, Voten, Fraktionserklärungen konnten wir das Bewusstsein von Verwaltung und Politik schärfen: Es finden sich mehr blühende Wiesen in Wetzikon, die versamen dürfen. Die Forderung nach einem Ressort «Gesellschaft» hat Eingang in die Diskussion gefunden und wird hoffentlich bald die Verwaltungsstrukturen bereichern.
Hier sind die Vorstösse, Fraktionserklärungen, Voten der Legislatur 2018 bis 2022, mit denen wir die politische Diskussion beleben.